Gastro-Schnürpel


Hotel- und Gaststättenbedarf
Großkücheneinrichtungen Großkücheninventar Glas Porzellan Bestecke

AGB

1. Auftragserteilung
Alle unsere Angebote sind bis zur Auftragsannahme unverbindlich.
2. Preise
Die Preise verstehen sich in EUR ab Lager, wenn nicht anders an-
gegeben, ohne Mwst. Bei Versteuerung der Rohstoffe, Steigerung
der Löhne und Kosten bleibt entsprechende Preiskorrektur vorbe-
halten.
3. Lieferzeit
Die Lieferfristen sind stets annähernd und unverbindlich und
unter Voraussetzung der Herstellungsmöglichkeit. Überschreitung
der vereinbarten Liefertermine berechtigt weder zum Rücktritt
noch zu Schadensersatzvorderungen. Alle Vorkommnisse, die die
Fabrikation oder Lieferung verzögern, berechtigen uns, die Ver-
trags-und Lieferfristen um die Dauer der Störungen zu ver-
längern. Im Verzögerungsfalle hat der Besteller lediglich Recht
auf Rücktritt nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nach-
frist zur Lieferung, nicht aber einen Anspruch auf Schadener-
satz. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferter-
mine entsprechend zu überschreiten oder von geschlossenen Ver-
trägen ganz oder teilweise zurückzutreten. Bei Waren, die auf
Wunsch des Käufers zu seiner Verfügung lagern sollen, gilt der
Tag der Zurverfügungstellung als Lieferungstag. Die Ware lagert
alsdann auf Rechnung und Gefahr des Empfängers.
4. Verpackung
Die Verpackung geschieht sachgemäß und wird bei Versand mit 1%
des Warenwertes bzw. nach Aufwand berechnet. Kisten werden be-
rechnet und bei frachtfreier Rücksendung mit vollem Packmaterial
zu 3/4 gutgeschrieben. Post und Sonderpackungen werden nicht
zurückgenommen. Die Kartonverpackung enthält auch die Kosten
für die Innenverpackung, sowie die Verpackungskosten.
5. Versand
Sämtliche Lieferungen erfolgen ab Lager auf Rechnung und Gefahr
des Empfängers.
Werden keine besonderen Abmachungen getroffen, so wird die
Beförderung durch uns nach bestem Ermessen, ohne irgendwelche
Verpflichtung für billigste Verfrachtung, vorgenommen.
6. Beanstandungen
Beanstandungen wegen Stückzahl, Gewicht und Qualität der Ware
können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb 8 Tagen
nach Empfang der Sendung schriftlich zu unserer Kenntnis
gebracht werden. Ausschußwaren gelten in jedem Falle unter
Ausschluß des Reklamationsrechtes mit dem Versand als abgenom-
men. Bei begründeter Beanstandung steht es uns frei, die
zurückgesandte Ware zum Rechnungswert gutzuschreiben oder
hierfür Ersatz zu leisten. Weitergehende Ansprüche auf
Preisminderung oder Schadenersatz können nicht zugestanden
werden. Reklamationen entbinden nicht von weiterer Abnahme
der abgeschlossenen Mengen. Abbildungen, Maße, Inhalts-und
Gewichtsangaben sind unverbindlich.
Abänderungen vorbehalten.
7. Sonderanfertigungen
Bei Artikel, welche nach eingesandten Mustern oder nach bestimmten
Vorschriften angefertigt werden, behalten wir uns eine Mehr - oder
Minderbelieferung bis zu 10% vor. Besonders angefertigte Gegen-
stände müssen ohne Rücksicht auf die Lieferungsdauer und so wie sie
ausfallen, abgenommen werden. Eine Rücknahme derselben ist ausge-
schlossen. Werkzeuge bleiben stets Eigentum des Lieferwerkes, auch
wenn bei Sonderanfertigungen Werkzeugkostenteile in Rechnung
gestellt werden.
8. Zahlungsbedingungen
Rechnungen im Betrage von über EUR 20,- sind zahlbar innerhalb von
10 Tagen in bar mit 2% Skonto oder nach 30 Tagen rein netto ohne
Abzug, unabhängig vom Eingang der Ware und unbeschadet der Mängel-
rüge. (Beträge unter EUR 20,- rein netto ohne jeden Abzug). Werden
Wechsel oder Schecks von uns in Zahlung genommen, geschieht dies
unter üblicher Voraussetzung unter Berechnung der erwachsenden Ein-
zug-und Diskontspesen. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen
in Höhe der von Privatbanken für offene Kredite in Anrechnung ge-
brachten Zinsen und Provisionssätze berechnet. Die Zurückhaltung
der Zahlungen wegen irgendwelcher Ansprüche des Bestellers sind aus-
geschlossen. Verzug in den Zahlungen berechtigt zum Verzug in den
Leistungen. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises ein-
schließlich aller Nebenforderungen (bei Bezahlung durch Scheck oder
Wechsel bis zur Scheck- oder Wechseleinlösung) bleibt die Ware,
auch in verarbeitetem Zustand, Eigentum des Verkäufers. Dieses auch
dann, wenn die Versendung des Gegenstandes für Rechnung des Bestel-
lers an eine dritte Firma oder Person erfolgt ist. Der Käufer ist
bis zur vollständigen Bezahlung nicht berechtigt, die Ware an Dritte
zu verpfänden oder zur Sicherung zu übereignen. Für den Fall, daß
der Besteller vor der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises die
gelieferten Gegenstände weiter veräußern sollte, gelten die daraus
entstandenen Forderungen im Sinne des Parag. 392 HGB im Verhältnis
zwischen uns und dem Besteller und dessen Gläubiger als Forderungen
von uns selbst. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller sonst ein
Minder-Kaufmann sein sollte. Bei Aufträgen von Abnehmern, über deren
Zahlungsfähigkeit wir nicht genügend unterrichtet sind, oder bei ei-
ner nachträglich bekanntgewordenen Verschlechterung der Zahlungsfä-
higkeit, behalten wir uns vor, Vorauszahlung oder hinreichende
Sicherheit der Rechnungswerte auch nach dem Abschluß zu beanspruchen
bzw. anderweitig über die Ware zu verfügen oder von dem Auftrag zu-
rückzutreten. Beim Verkauf von Kommissionsware ist von dem Erlös der
Nettowert der Ware als Eigentum der Fabrik unmittelbar an diese abzu-
führen.
9. Kreditwürdigkeit
Die Kreditwürdigkeit des Käufers wird bei Annahme des Auftrages
vorausgesetzt. Ergeben nachträgliche Informationen Zweifel, können
Sicherheiten verlangt werden, bzw. können wir vom Auftrag
zurücktreten.
10. Erfüllungsort
Beiderseitiger Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Bad
Liebenwerda. Gerichtsstand für alle aus dem Geschäft unmittelbar
oder mittelbar entstehenden Streitigkeit ist ausschließlich das
deutsche Gericht, und zwar das für das Lieferwerk zuständige Amts-
gericht bzw. Landgericht. Diese allen unseren Angeboten und
Lieferungen zugrunde liegenden Bestimmungen erkennt der Besteller
ohne weiteres für sich bindend an, auch dann, wenn er dieselben
nicht ausdrücklich bestätigt hat.

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